Arbeitsrecht

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27.Februar.2023
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Lohnlücke zwischen Frauen und Männern endlich geschlossen? (BAG, Urteil vom 16. Februar 2023 – 8 AZR 450/21)

Frauen haben Anspruch auf dieselbe Bezahlung wie Männer, urteilte jüngst das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 16. Februar 2023 (Az.: 8 AZR 450/21). Hat das Urteil die Tragweite, die ihm zugeschrieben wird? Dazu hat unser Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma im Human Resources Manager (Online-Ausgabe) vom 27. Februar 2023 ausführlich berichtet. Lesen Sie hierzu mehr unter: Lohnlücke zwischen Frauen und Männern endlich geschlossen? (humanresourcesmanager.de)…
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16.Januar.2023
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Die digitale Unternehmens­zugehörigkeit

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses kommt es vor, dass ehemalige Arbeitnehmende in Karrierenetzwerken wie Xing oder Linkedin ihre Profildaten nicht aktualisieren – zum Beispiel aus reiner Nachlässigkeit oder bewusst, um mit der Vermittlung des Eindrucks eines weiterhin laufenden Arbeitsverhältnisses ihre Bewerbungschancen zu steigern. Können Arbeitgeber von ihren ausgeschiedenen Beschäftigten verlangen, dass sie in Karrierenetzwerken die Angaben zur Betriebszugehörigkeit korrigieren? Den ausführlichen Beitrag von unserem Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma lesen Sie…
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15.Dezember.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Fahrtkosten des Betriebsratsmitglieds im Home-Office (LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. Juli 2022 – 2 TaBV 8/22)

Wird durch eine Betriebsvereinbarung in der Corona-Pandemie mobiles Arbeiten ermöglicht und fährt ein Betriebsratsmitglied vom häuslichen Arbeitsort zu den Sitzungsorten einer Einigungsstelle, handelt es sich nicht um Fahrtkosten zur Arbeit, die vom Arbeitgeber grundsätzlich nicht zu erstatten sind, sondern um Kosten im Sinne von Auslagen der Einigungsstelle, die der Arbeitgeber nach § 76 a BetrVG zu tragen hat. In der ArbRAktuell 25/2022 (S. 653) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma das Urteil des LAG Schleswig-Holstein vom 26. Juli 2022 (Akte…
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14.November.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Vertrauensurlaub – was ist das und wie funktioniert es?

Viele Arbeitnehmende finden Unternehmen attraktiv, die sogenannten Vertrauensurlaub gewähren. Was müssen Arbeitgeber dabei aber aus rechtlicher Sicht beachten? Was bedeutet Vertrauensurlaub und was wird darin gesehen? Unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma hat in der Human Resources Manager Ausgabe vom 14. November 2022 dazu den nachfolgenden Beitrag veröffentlicht: Vertrauensurlaub – was ist das und wie funktioniert es? (humanresourcesmanager.de)…
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29.August.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Wann ist die Probezeit verhältnismäßig?

Bei einem befristeten Arbeitsvertrag muss seit dem 1. August 2022 die Länge der Probezeit „verhältnismäßig“ sein. Was bedeutet das? Die zum 1. August 2022 fällig gewordene Umsetzung der Arbeitsbedingungen-Richtlinie ist vielfach mit der Anpassung des Nachweisgesetzes gleichgesetzt worden. Weniger beleuchtet wurde hingegen der Umstand, dass die Richtlinie auch noch in anderen Gesetzen zu Anpassungen geführt hat. Eine praktisch sehr relevante Änderung ist in § 15 Absatz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes zu finden. Den gesamten Beitrag von unserem Partner und …
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25.August.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

LSG Baden-Württemberg: Begriff des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts (LSG Baden-Württemberg., Urteil vom 12. Juli 2022 – L 11 KR 2845/21)

Mit dem Begriff "regelmäßig" i. S. d. § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V soll mit hinreichender Sicherheit zu erwartendes Arbeitsentgelt von nicht zu erwartendem Arbeitsentgelt abgegrenzt werden. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist zu berücksichtigen, wenn es mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich zufließt. Bei variablen Entgeltbestandteilen muss prognostisch mit hinreichender Sicherheit feststellbar sein, ob und in welchem Umfang variable Entgeltbestandteile im maßgeblichen Zeitraum zu erwarten sind. In der ArbRAktuell 17/2022 (S. 434) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbe…
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8.August.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Gesetzlicher Mindestlohn: Was dürfen Arbeitgeber anrechnen?

Zum 1. Oktober 2022 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 12,00 Euro brutto pro Stunde. Welche Lohnarten und Vergütungsbestandteile den Anspruch auf Mindestlohn erfüllen, zeigt der folgende Beitrag. Den Beitrag von unserem Partner Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma finden Sie hier: Gesetzlicher Mindestlohn: Was dürfen Arbeitgeber anrechnen? (humanresourcesmanager.de)…
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5.Juli.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Rückzahlungsklausel und Eigenkündigung bei dauerhafter Leistungsunfähigkeit (BAG, Urteil vom 1. März 2022 – Az.: 9 AZR 260/21)

Eine vorformulierte Vertragsbedingung, nach der der Arbeitnehmer die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Fortbildung zu erstatten hat, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der vorgesehenen Bindungsdauer kündigt, verstößt gegen § 307 I 1 BGB, wenn sie auch Eigenkündigungen wegen einer unverschuldeten, dauerhaften Leistungsunfähigkeit erfasst. In der NZA-RR 07/2022 (S. 385) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma das Urteil des BAG vom 1. März 2022 (Aktenzeichen: 9 AZR 260/21) gemeinsam mit unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter David Tak…
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20.Juni.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Arbeitsverträge müssen ab August angepasst werden

Die Arbeitsbedingungen-Richtlinie führt zu einer Änderung des Nachweisgesetzes, ab 1. August gelten neue Anforderungen für Arbeitsverträge. Bis zum 1. August 2022 muss der deutsche Gesetzgeber die Arbeitsbedingungen-Richtlinie umgesetzt haben. Die Gesetzgebung dazu ist auf der Zielgraden. Für den 20. Juni ist noch eine Sitzung im Ausschuss für Arbeit und Soziales und für den 23. Juni die finale Beschlussfassung im Deutschen Bundestag vorgesehen. Unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma hat dazu den folgenden Beitrag veröffentlicht: Arbeitsverträge müss…
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8.Juni.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Nachgewährung von Urlaub bei Quarantäne (LAG Hamm, Urteil vom 27. Januar 2022 – 5 Sa 1030/21)

Zeiten einer Quarantäne sind auch ohne Erkrankung analog § 9 BUrlG nicht auf einen bewilligten Jahresurlaub anzurechnen. Die in der Folge entfallenen Urlaubstage sind nachzugewähren. In der NZA-RR 06/2022 (S. 333) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma das Urteil des LAG Hamm vom 27. Januar 2022 (Aktenzeichen: 5 Sa 1030/21) gemeinsam mit unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter David Takacs.…
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