Arbeitsrecht

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Die Rechtsprechung unterscheidet Tat- und Verdachtskündigungen. Was sind die Unterschiede und was hat HR zu beachten?

Unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma zeigt anhand des aktuellen Urteils des LAG Nürnberg vom 08. Dezember 2020, Az.: 7 Sa 226/20 welche Unterschiede zwischen einer Tatkündigung und einer Verdachtskündigung bestehen und was bei der Vorbereitung der Kündigung berücksichtigt werden sollte. Den Beitrag finden Sie hier: https://www.humanresourcesmanager.de/news/arbeitsrecht-tatkuendigung-oder-verdachtskuendigung-oder-doch-beides.html ...

Betriebsverfassungsrecht, Betriebsrat

Das Betriebsverfassungsrecht regelt die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Betrieben. Die wesentlichen Vorschriften sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu finden. Sind die Voraussetzungen des Betriebsverfassungsgesetzes erfüllt, können sich die Arbeitnehmer entscheiden, einen Betriebsrat zu bilden. Erforderlich ist, dass es in einem Betrieb mehr als fünf Mitarbeiter gibt, die wahlberechtigt sind und von denen mindestens drei Mitarbeiter wählbar sind. 1. Betriebsrat und seine Aufgaben Betriebsräte stellen eine Eigenheit des deutschen Arbeitsrechts dar. Ein Betriebsrat ist die I ...

Wahl und Errichtung des Betriebsrats

Der Wahl des Betriebsrats vorgelagert ist die Frage, ob in einem Betrieb überhaupt ein Betriebsrat errichtet werden kann. Hierfür werden keine besonders hohen Voraussetzungen aufgestellt. Einerseits bedarf es fünf wahlberechtigter Arbeitnehmer und andererseits drei wählbarer Arbeitnehmer. Der Arbeitnehmerbegriff richtet sich dabei nach § 5 BetrVG. Wahlberechtigt sind Arbeitnehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Leiharbeiter sind nach drei Monaten im Betrieb wahlberechtigt. Für die Wählbarkeit ausschlaggebend ist eine sechsmonatige Betriebszugehörigkeit. Bestellung des Wahlv ...

Rechtskonforme Vergütung von Betriebsräten

Was ist eine angemessene Vergütung für einen Betriebsrat? Mehrmals sorgte die Vergütung freigestellter Betriebsräte beispielsweise im Volkswagen Konzern für Aufsehen in der Tagespresse. Dort wurden freigestellte Betriebsräte des Gesamtbetriebs als Führungskräfte eingestuft und erhielten damit Jahresvergütungen von bis zu 700.000 EUR. Dieser Fall hatte nicht nur arbeitsrechtliche Brisanz, sondern endete schließlich vor den Strafgerichten, sodass sich die Beteiligten letztendlich wegen Untreue verantworten mussten (BGH, Urt. v. 17.9.2009, Az.: 5 StR 521/08). Auch die Staatsanwaltschaft ...

Aufgaben des Betriebsrats

Ist ein Betriebsrat errichtet kommen ihm unterschiedliche Rechte und Pflichten zu. Dazu gehören die besonders relevanten Mitbestimmungsrechte bei sozialen Angelegenheiten und bei personellen Einzelmaßnahmen. Neben den erzwingbaren Mitbestimmungsrechten besteht auch die Möglichkeit, dass der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat Betriebsvereinbarungen abzuschließen. Schließlich kommt dem Betriebsrat eine wichtige Rolle bei Betriebsänderungen und Stellenabbau zu. Hier kann über Nachteilsausgleiche und die Mitwirkung an der Sozialauswahl auf für die Belegschaft schonendere Maßnahmen hingewirkt ...