Filter

14.November.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Vertrauensurlaub – was ist das und wie funktioniert es?

Viele Arbeitnehmende finden Unternehmen attraktiv, die sogenannten Vertrauensurlaub gewähren. Was müssen Arbeitgeber dabei aber aus rechtlicher Sicht beachten? Was bedeutet Vertrauensurlaub und was wird darin gesehen? Unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma hat in der Human Resources Manager Ausgabe vom 14. November 2022 dazu den nachfolgenden Beitrag veröffentlicht: Vertrauensurlaub – was ist das und wie funktioniert es? (humanresourcesmanager.de)…
mehr
10.November.2022
Neuigkeiten

Pflicht des Geschäftsführers zur Einrichtung eines Compliance-Management-Systems (CMS)

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 30.03.2022 – 12 U 1520/19 klargestellt, dass zu den Pflich­ten ei­nes Ge­schäftsführers auch die Einrichtung eines Compliance-Management-Systems gehört. In der Entscheidung hat der Senat den Schadensersatzansprüchen einer GmbH & Co. KG gegen den Geschäftsführer der Komplementär-GmbH wegen Verletzung von Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Schädigung der Gesellschaft stattgegeben und den beklagten Geschäftsführer zu der Zahlung einer hohen sechsstelligen Summe verurteilt. Im Rahmen der Urteilsbegründung hat das OLG Nürnberg den Umfang der Sorg…
mehr
29.August.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Wann ist die Probezeit verhältnismäßig?

Bei einem befristeten Arbeitsvertrag muss seit dem 1. August 2022 die Länge der Probezeit „verhältnismäßig“ sein. Was bedeutet das? Die zum 1. August 2022 fällig gewordene Umsetzung der Arbeitsbedingungen-Richtlinie ist vielfach mit der Anpassung des Nachweisgesetzes gleichgesetzt worden. Weniger beleuchtet wurde hingegen der Umstand, dass die Richtlinie auch noch in anderen Gesetzen zu Anpassungen geführt hat. Eine praktisch sehr relevante Änderung ist in § 15 Absatz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes zu finden. Den gesamten Beitrag von unserem Partner und …
mehr
25.August.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

LSG Baden-Württemberg: Begriff des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts (LSG Baden-Württemberg., Urteil vom 12. Juli 2022 – L 11 KR 2845/21)

Mit dem Begriff "regelmäßig" i. S. d. § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V soll mit hinreichender Sicherheit zu erwartendes Arbeitsentgelt von nicht zu erwartendem Arbeitsentgelt abgegrenzt werden. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist zu berücksichtigen, wenn es mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich zufließt. Bei variablen Entgeltbestandteilen muss prognostisch mit hinreichender Sicherheit feststellbar sein, ob und in welchem Umfang variable Entgeltbestandteile im maßgeblichen Zeitraum zu erwarten sind. In der ArbRAktuell 17/2022 (S. 434) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbe…
mehr
9.August.2022
Neuigkeiten

Der Insolvenzverwalter als Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung

In der aktuellen Ausgabe der RDV (03/22) setzen sich Rechtsanwalt Dr. Karsten Bornholdt und Rechtsanwalt Jaroslaw Norbert Nowak, LL.M. mit der Stellung des Insolvenzverwalters als Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung auseinander. Die Autoren gehen dabei der Frage nach, welche Rolle der insolvenzrechtliche Verfahrensstand für die Feststellung der tatsächlichen Einflussmöglichkeit auf den Datenverarbeitungsvorgang und somit die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des (vorläufigen) Insolvenzverwalters hat. Dabei besprechen die Autoren auch, die – nicht überzeugende – …
mehr
8.August.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Gesetzlicher Mindestlohn: Was dürfen Arbeitgeber anrechnen?

Zum 1. Oktober 2022 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 12,00 Euro brutto pro Stunde. Welche Lohnarten und Vergütungsbestandteile den Anspruch auf Mindestlohn erfüllen, zeigt der folgende Beitrag. Den Beitrag von unserem Partner Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma finden Sie hier: Gesetzlicher Mindestlohn: Was dürfen Arbeitgeber anrechnen? (humanresourcesmanager.de)…
mehr
29.Juli.2022
Neuigkeiten

Nadine Garir als neue Fachanwältin für Informationstechnologierecht

Nadine Garir wurde am 5. Juli 2022 von der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer der Titel Fachanwältin für Informationstechnologierecht verliehen. Dr. Karsten Bornholdt, verantwortlicher Partner und Geschäftsführer der nbs partners Rechtsanwalts-GmbH, kommentierte: „Nadine ist seit vielen Jahren Teil unseres IT-Recht-Teams und hat sowohl in der laufenden Beratung als auch bei einzelnen größeren Projekten ihre Kompetenz und Erfahrung unter Beweis gestellt. Das brachte ihr bei Mandanten, Gerichten und den Aufsichtsbehörden viel Anerkennung ein. Der ihr nun verliehene Titel einer Fachanwältin für…
mehr
25.Juli.2022
Neuigkeiten

Datenschutzaufsicht: DSGVO-konformer Betrieb von Facebook-Fanpages derzeit nicht möglich

Dass sich aufgrund des Betriebs einer Facebook-Fanpage datenschutzrechtliche Problemstellungen ergeben, ist nichts Neues. Jüngst hat die Datenschutzkonferenz („DSK“), das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, jedoch noch einmal ausdrücklich in ihren „FAQ zu Facebook-Fanpages“ mit Stand vom 22. Juni 2022 zu der Thematik Stellung genommen. Darin bezeichnet die DSK den datenschutzkonformen Betrieb von Facebook-Fanpages derzeit als nicht möglich. Was sind Facebook-Fanpages? Verwenden Unternehmen Facebook-Seiten für die eigene, geschäftlich…
mehr
5.Juli.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Rückzahlungsklausel und Eigenkündigung bei dauerhafter Leistungsunfähigkeit (BAG, Urteil vom 1. März 2022 – Az.: 9 AZR 260/21)

Eine vorformulierte Vertragsbedingung, nach der der Arbeitnehmer die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Fortbildung zu erstatten hat, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der vorgesehenen Bindungsdauer kündigt, verstößt gegen § 307 I 1 BGB, wenn sie auch Eigenkündigungen wegen einer unverschuldeten, dauerhaften Leistungsunfähigkeit erfasst. In der NZA-RR 07/2022 (S. 385) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma das Urteil des BAG vom 1. März 2022 (Aktenzeichen: 9 AZR 260/21) gemeinsam mit unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter David Tak…
mehr
20.Juni.2022
Arbeitsrecht, Neuigkeiten

Arbeitsverträge müssen ab August angepasst werden

Die Arbeitsbedingungen-Richtlinie führt zu einer Änderung des Nachweisgesetzes, ab 1. August gelten neue Anforderungen für Arbeitsverträge. Bis zum 1. August 2022 muss der deutsche Gesetzgeber die Arbeitsbedingungen-Richtlinie umgesetzt haben. Die Gesetzgebung dazu ist auf der Zielgraden. Für den 20. Juni ist noch eine Sitzung im Ausschuss für Arbeit und Soziales und für den 23. Juni die finale Beschlussfassung im Deutschen Bundestag vorgesehen. Unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma hat dazu den folgenden Beitrag veröffentlicht: Arbeitsverträge müss…
mehr

Impressum | Datenschutzhinweis | Cookies anpassen